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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Digitale Inhalte

HIER FINDEN SIE UNSERE AKTUELLEN AGB FÜR DIGITALE INHALTE (ONLINE-DIENSTE).

BRAND ATELIER
Kirsten Bühne
Weiherstraße 7
86929 Penzing

1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die Lieferung von nicht auf körperlichen Datenträgern befindlichen digitalen Inhalten (wie Downloads und

Mitgliederbereichen) des BRAND ATELIERS – durch den Besteller – nachfolgend KUNDE genannt – im Rahmen der mit dem KUNDEN geschlossenen Nutzungsverträgen.

2. Widerrufsrecht für Verbraucher bei Verträgen über die Nutzung digitaler Inhalte

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen (Verträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die

Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden) grundsätzlich ein gesetzliches vierzehntägiges Widerrufsrecht zu. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Erlöschen des Widerrufsrechts

Gemäß § 356 Abs. 5 BGB erlischt Ihr Widerrufsrecht, wenn BRAND / ATELIER mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem Sie

  • ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und
  • Sie bestätigt haben, dass Sie Kenntnis davon hatten, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

3. Datenschutz

Personenbezogene Bestandsdaten des Kunden werden in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses erhoben, verarbeitet und genutzt, Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

Die personenbezogenen Daten werden vom BRAND ATELIER ausschließlich zum Zwecke der

Vertragserfüllung genutzt. Der KUNDE kann jederzeit Auskunft über die von ihm gespeicherten Daten erhalten. BRAND ATELIER behandelt diese Information vertraulich und gibt diese nicht an Dritte weiter.

Weitere Informationen zur Datenverarbeitung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung auf unserer Webseite www.brandatelier.de.

4. Mitgliederbereich

Der Mitgliederbereich des BRAND ATELIERS dient dazu mittels Zugangsdaten für die Dauer des Nutzungsvertrages online aufgerufen und genutzt werden zu können.

4.1. Zugangsdaten, technische Voraussetzungen

4.1.1 Der KUNDE erhält vom BRAND ATELIER nach Abschluss eines Nutzungsvertrages

(Einzellizenz) individuelle Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) per E-Mail mittels derer er sich im Wege der Datenfernübertragung beim passwortgeschützten Mitgliederbereich einloggen

kann. Diese Zugangsdaten berechtigen ihn zur Nutzung der Inhalte im Rahmen seines Nutzungsvertrages.

4.1.2. Der KUNDE erhält vom BRAND ATELIER eine Willkommensmail mit den

Einmalzugangsdaten für den Mitgliederbereich. Der Kunde wird im Nachgang dazu aufgefordert ein individuelles Passwort zu vergeben. Sollte der Kunde das Passwort vergessen, so hat er die Möglichkeit über die „Passwort-vergessen“-Funktion ein neues Passwort zu vergeben.

4.2.Nutzungsrechte

4.2.1 Der KUNDE erhält das vertraglich vereinbarte, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare, einfache Recht zur Nutzung des Mitgliederbereichs. 4.2.2 Die abgerufenen Inhalte und Dokumente dürfen vom KUNDEN ausschließlich für den eigenen Gebrauch verwendet werden. Jedwede weitere Nutzung, insbesondere das Verkaufen, Vermieten, Verpachten, Verleihen, Verbreiten von Programmen oder Dokumenten, sowohl in ausgedruckter als auch in Dateiform, ist unzulässig. Die dauerhafte Speicherung wesentlicher Datenmengen zur Herstellung eigener systematischer Sammlungen ist unzulässig.

4.3.  Geheimhaltung und Missbrauch von Zugangsdaten

4.3.1 Die dem KUNDEN zur Verfügung gestellten Zugangsdaten berechtigen ausschließlich ihn als Vertragspartner zur Nutzung des Mitgliederbereichs und sind von ihm geheim zu halten. Eine unberechtigte Nutzung durch Dritte ist untersagt und muss vom KUNDEN in angemessener Weise verhindert werden.

4.3.2 Der KUNDE haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch. BRAND ATELIER hat das

Recht, den Zugang zum Mitgliederbereich gegebenenfalls zu sperren. Erlangt der KUNDE Kenntnis von einem Missbrauch der Zugangsdaten oder des IP-Checks, ist er verpflichtet, BRAND ATELIER umgehend per Mail unter hello@brandatelier.de zu informieren.

 

4.4.  Leistungsumfang, Zeiten der Nichtverfügbarkeit

4.4.1 BRAND ATELIER ist für die Anbindung seiner Server an das Internet verantwortlich und hat die Erreichbarkeit z.B. durch geeignete Verträge mit seinem Provider sicherzustellen.

4.4.2 Mitgliederbereiche des BRAND ATELIERS können grundsätzlich sieben Tage in der Woche jeweils 24 Stunden pro Tag genutzt werden. Eine Nutzung mit angemessenen Antwortzeiten wird zugesichert. BRAND ATELIER strebt eine Verfügbarkeit der ONLINE-Dienste von 98,5% im Jahresmittel an.

4.5.Änderungsvorbehalt

BRAND ATELIER behält sich das Recht vor, Inhalte des Mitgliederbereichs jederzeit zu ändern, insbesondere den Umfang des Dienstes angemessen zu reduzieren oder zu erweitern, ohne dass sich der Vertragsgegenstand ändert.

4.6.  Kosten und Zahlungsbedingungen

4.6.1 BRAND ATELIER berechnet dem KUNDEN als Vergütung für den Mitgliederbereich einen im Nutzungsvertrag festgelegten Preis als Einmalzahlung. Alle Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

4.6.2 Bestellt der KUNDE als EU-Unternehmen wird mit einer gültigen VAT-ID die deutsche Umsatzsteuer von 19% abgezogen.

4.6.2 Die Rechnungsstellung erfolgt sofort bei Kauf. Die Rechnungsstellung erfolgt in elektronischer Form per E-Mail.

4.6.3 Der KUNDE hat die Möglichkeit, per Kreditkarte oder PayPal zu zahlen. Um mit dem Online-Zahlungsservice PayPal zahlen zu können, ist ein PayPal-Konto Voraussetzung. Weitere Informationen hierzu auf www.paypal.com.

4.6.4 Kommt der KUNDE in Zahlungsverzug, ist BRAND ATELIER berechtigt, einen

Bearbeitungsaufwand und Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Bei Zahlungsverzug ist BRAND ATELIER berechtigt, die Nutzungsrechte zu widerrufen und den Zugang zum ONLINE-Dienst ohne weitere Angaben von Gründen zu sperren.

4.7.Laufzeit und Kündigung

4.7.1 Der Zugang zum Mitgliederbereich ist für sechs Monate nach Freischaltungstag gültig. Der Zugang zum Mitgliederbereich wird nach Ablauf der sechs Monate gelöscht.

4.7.2 Eine Kündigung ist ausgeschlossen, da der Kunde mit seiner Einmalzahlung den Zugang für den Mitgliederbereich für die die Laufzeit von sechs Monate erworben hat.

 

4.8.Mängelgewährleistung, Mängelanzeige

4.8.1 Ein Sachmangel liegt vor, wenn der Mitgliederbereich nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat und der vertragsgemäße Gebrauch infolgedessen nicht oder nur eingeschränkt möglich ist. Die vereinbarte Beschaffenheit des Mitgliederbereichs ergibt sich ausschließlich aus dem Nutzungsvertrag, der Beschreibung auf der BRAND ATELIER Internetseite, aus Werbematerialien oder Hilfetexten. Hinweise und Aussagen zu den Mitgliederbereichen verstehen sich nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.

4.8.2 Auftretende Mängel oder Störungen sind BRAND ATELIER vom KUNDEN anhand einer nachvollziehbaren, schriftlichen Mängelbeschreibung unverzüglich per E-Mail unter hello@brandatelier.de anzuzeigen. Nach Erhalt der in Textform gehaltenen Mängelbeschreibung wird BRAND ATELIER behebbare Mängel innerhalb einer für den Einzelfall angemessenen Frist beseitigen.

4.9.Haftungsbeschränkung

4.9.1 BRAND ATELIER wendet bei der Auswahl, Pflege und Aktualität der Inhalte der

Mitgliederbereiche die üblicherweise zu erwartende Sorgfalt an. Es handelt sich bei diesem

Produkt nicht um Elemente der Designberatung. Sollte der Kunde feststellen, dass ihm weitere Informationen für wesentlich erscheinen, so hat der Kunde auf eigene Kosten fachkundige Hilfe eigenverantwortlich in Anspruch zu nehmen.

4.9.2 BRAND ATELIER haftet nicht für Schäden, die durch Störungen an Leitungen, Servern und sonstigen Einrichtungen entstehen, die nicht dem Verantwortungsbereich von BRAND ATELIER unterliegen.

4.9.3 Für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei

Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von BRAND ATELIER, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei Schäden, die unter eine gewährte Garantie oder Zusicherung fallen, haftet BRAND ATELIER nach den gesetzlichen Vorschriften.

4.10.    Urheberrecht

4.10.1 BRAND ATELIER ist Urheber und Rechteinhaber bezüglich aller Elemente der

Mitgliederbereiche insbesondere hinsichtlich der Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an Inhalten und Dokumenten.

5.   Audio-Downloads

5.1 Nach Abschluss des Bestellvorgang über die Homepage von BRAND ATELIER erhält der KUNDE das einfache, nicht übertragbare Recht, einen Audio-Download zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.

5.2 Das Nutzungsrecht beginnt, sobald BRAND ATELIER dem KUNDEN die Downloadmöglichkeit zur Verfügung gestellt hat. Dies erfolgt durch das Einloggen in den Mitgliederbereich mit den dem Kunden per E-Mail zugesandten Zugangsdaten.

5.3 Im Mitgliederbereich kann der Kunde auf seinen Download für die gesamte Nutzungsdauer wie in 4.7.1 beschrieben zugreifen.

5.4 Der KUNDE ist selbst dafür verantwortlich, die Datei rechtzeitig vor Ablauf dieser Frist auf sein Endgerät zu übertragen und die Datei dort durch Sicherungsmaßnahmen (z.B. Backup) zu schützen. Sollte der Kunde die Audio-Datei nicht rechtzeitig aus dem Mitgliederbereich auf das persönliche Endgerät übertragen, so hat er keinen Anspruch auf eine nachträgliche Zusendung der Audio-Datei.

5.5 Die Übertragung von Downloads auf verschiedene Computer oder mobile Endgeräte des KUNDEN ist zur persönlichen Nutzung erlaubt. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

5.6 Eine Weiterübertragung der Rechte an Dritte ist ausgeschlossen.

6.   Allgemeines

6.1 Erfüllungsort ist Penzing.

6.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts.

6.3 Ist der KUNDE Vollkaufmann oder eine Person des öffentlichen Rechts oder hat der KUNDE keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Regensburg.

6.4 BRAND ATELIER nimmt an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.

6.5 Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit, ebenso wie die Aufhebung des Schrifterfordernisses, der Schriftform.

6.6 Sollten einzelne dieser Bestimmungen unwirksam sein oder nachträglich unwirksam werden, berührt dies nicht die Gültigkeit der Bestimmungen insgesamt.